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Patentlizenz
Verträge
Unsere Kanzlei hat sich spezialisiert auf
Lizenzvereinbarungen zu Patenten, Marken, Gebrauchsmustern und Designs
Seit über 10 Jahren sind wir auf dem Gebiet der Lizenzvereinabrungen tätig. Hierbei haben wir für unsere Mandanten Lizenzvereinbarungen über Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs erarbeitet und, soweit dies gewünscht war, mit den jeweiligen Parteien verhandelt und abgeschlossen.
Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs
Unsere Kanzlei erabeitet massgeschneiderte Lizenzvereinbarungen für Schutzrechte.
Verhandlung
Wir sind als Verhandlungsführer tätig.
Anmeldungen (Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Designs)
Wir erarbeiten Patent- und Markenanmeldungen und vertreten vor den Patentämtern.
Gerichtsverfahren
Wir vertreten Sie bei Gerichtsverfahren vor dem Bundespatentgericht, dem Europäischen Patentamt und dem Bundesgerichtshof.
Aktuelle Veröffentlichungen und Vorträge
Dr. Meitinger war Vortragender mit dem Thema "Blockchain und Patentrecht: the next big thing" auf dem "Karlsruher Dialog - Technik und Recht 2019" der Technischen Hochschule Karlsruhe (Karlsruher Instituts für Technologie KIT), Universität des Landes Baden-Württemberg und nationales Forschungszentrum der Helmholtz-Gemeinschaft. Geleitet wurde die Tagung von Professor Dr. Melullis, vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Honorarprofessor der KIT und Kommentator des Patentgesetzes (Kommentar Benkard)
Dr. Meitinger ist Mit-Autor des Buchs „Digitalisierung und Kommunikation“. In seinem Beitrag erläutert er die Wirtschaftskommunikation und die Digitalisierung vor dem Hintergrund des Patentrechts.
Dieser Artikel von Dr. Meitinger befasst sich mit der zeitlichen Verzögerung der Veröffentlichung einer beim Patentamt eingereichten Patentanmeldung um 18 Monate.
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